In Luxemburg trafen sich Parlamentarierinnen und Parlamentarier nationaler Parlamente, die unter luxemburgischer Präsidentschaft an der Jahrestagung der European Interparliamentary Space Conference (EISC) teilnahmen.
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Deutsche Delegation bei der EISC 2024
von links: Klaus-Peter Willsch MdB, Sebastian Dörner, Mitarbeiter MdB-Büro Willsch, Dr. Nina-Louisa-Remuß, Stellvertretende Leiterin DLR-Büro Berlin
Dr. Gérard Schockmel, Mitglied der luxemburgischen Abgeordnetenkammer und Vorsitzender der diesjährigen EISC unter luxemburgischer Präsidentschaft
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Abgeordnete europäischer nationaler Parlamente trafen sich in Luxemburg.
DLR unterstützt deutsche Parlamentarier-Delegation.
Schwerpunkt: Raumfahrt
Vom 24. bis 26. März 2024 trafen sich Abgeordnete nationaler Parlamente unter luxemburgischer Präsidentschaft zum diesjährigen Workshop der Europäischen Interparlamentarischen Weltraumkonferenz (EISC). Die deutsche Delegation unter Vorsitz des Bundestagsabgeordneten Klaus-Peter Willsch wurde sowohl inhaltlich als auch organisatorisch vom Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) unterstützt.
Im Mittelpunkt der Veranstaltung in Luxemburg stand die Frage „Legislating Space – a commercial affair?“. Expertinnen und Experten aus Akademia, Politik und Raumfahrtagenturen diskutierten in verschiedenen Podiumsdiskussionen die bestehenden internationalen, regionalen sowie nationalen Rechtsrahmen für den Weltraum sowie aktuelle Initiativen wie beispielsweise die Artemis Accords. Bisher haben elf EU-Mitgliedsstaaten nationale Weltraumgesetze verabschiedet, um Artikel VI des Weltraumvertrags umzusetzen und nationale Weltraumaktivitäten zu genehmigen. Weitere EU-Mitglieder arbeiten an Entwürfen für entsprechende Weltraumgesetze, während andere Änderungen ihrer bestehenden Gesetze vorbereiten, um den Anforderungen der internationalen Gesetzgebung gerecht zu werden. Der Workshop der EISC bot die Möglichkeit zum Erfahrungsaustausch vor dem Hintergrund unterschiedlicher nationaler Debatten.
Auf dem Programm stand zudem eine Besichtigung beim Satellitenbetreiber SES.
Die EISC wurde im Jahre 1999 als permanentes Forum des interparlamentarischen Austauschs eingerichtet. Während eines Workshops und einer Jahrestagung kommen Abgeordnete aus 14 Mitgliedsländern regelmäßig zusammen, um gesellschaftlich relevante Aspekte der Raumfahrt zu diskutieren und in der Folge eine Resolution zu veröffentlichen. Die Präsidentschaft legt jeweils ein Thema für ihr Jahr der Präsidentschaft fest. In den letzten Jahren wurden so Themen wie Nachwuchsförderung, die Kommerzialisierung des Weltraums, Wachstum und Governance erörtert. Traditionell bereiten die EISC-Workshops die Konferenz vor und bieten Gelegenheit, nationale Infrastruktur zu erkunden. Die diesjährige Konferenz ist vom 22. bis 24. September 2024 in Luxemburg geplant.
