Moderne Mobilitätslösungen und das Straßenverkehrsrecht
25. November 2022 | DLR-Expertise im Bundestag
Moderne Mobilitätslösungen und das Straßenverkehrsrecht
Fachgespräch der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema Verkehrsrecht
(v.l.n.r.:) Thomas Dienberg, Bürgermeister und Beigeordneter für Stadtentwicklung und Bau der Stadt Leipzig, Mathias Stein MdB, Prof. Dr. Meike Jipp, Direktorin des DLR-Instituts für Verkehrsforschung, Detlef Müller MdB, Dorothee Martin MdB, Wolfgang Aichinger, Projektleiter Städtische Mobilität bei Agora Verkehrswende, Kirsten Lühmann, Vizepräsident der Deutschen Verkehrswacht
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Per Jacob Blut/Framerei
Fachgespräch der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema Verkehrsrecht
Prof. Dr. Meike Jipp, Direktorin des DLR-Instituts für Verkehrsforschung, als Expertin des DLR bei einem Fachgespräch der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema Verkehrsrecht
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Per Jacob Blut/Framerei
Prof. Dr. Meike Jipp als Expertin bei SPD-Bundestagsfraktion
Stärkung der Akzeptanz des Umweltverbundes
Zusammenhang zwischen Städteplanung und Verkehrsplanung
Schwerpunkte: Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit
Anforderungen und Perspektiven für ein modernes Straßenverkehrsrecht standen am 23. November 2022 im Mittelpunkt einer Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin. Unter dem Titel „Mehr Kompetenzen für Kommunen – Anforderungen und Perspektiven für ein modernes Straßenverkehrsgesetz“ diskutierten Expertinnen und Experten aus Politik, Verkehrswirtschaft und Wissenschaft, wie die Anforderungen des Klima- und Umweltschutzes, der Verkehrssicherheit und der städtebaulichen Entwicklung bei der Erneuerung des Straßenverkehrsgesetz berücksichtigt werden können.
Prof. Meike Jipp, Direktorin des Instituts für Verkehrsforschung des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR), sprach sich im Rahmen der Veranstaltung für eine systemische und menschzentrierte Mobilitätslösung aus.
Moderne Verkehrslösungen sollten nicht das Leitbild einer autogerechten Stadt verfolgen, sondern vielmehr eine lebenswerte Umgebung zum Ziel haben. Darum sei bei einer Überarbeitung des Straßenverkehrsrechts darauf zu achten, dass es die gerechte Verteilung der begrenzt verfügbaren Flächen, vor allem in urbanen Räumen, ermögliche. Jipp regte zudem an, dass die Überarbeitung des Straßenverkehrsrechts auch Raum unter anderem für die Einrichtung von Geschwindigkeitsbeschränkungen auf Basis von Gefahrensimulationen ermöglichen sollte. Die derzeitige Handhabung, wonach Kommunen häufig erst auf ein erhöhtes Unfallgeschehen reagieren dürfen, sei das Gegenteil einer vorausschauenden und auf die Verkehrsteilnehmer ausgerichteten Städte- und Verkehrsplanung. Um diese zu ermöglichen, wurden in der Veranstaltung größere Handlungsspielräume und mehr Flexibilität für die Kommunen gefordert.
