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Kommission veröffentlicht Mitteilung zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Die Europäische Kommission veröffentlichte heute ihre Mitteilung „Auf dem Weg zu einem wettbewerbsfähigeren und effizienteren Verteidigungs- und Sicherheitssektor“. Darin kündigt sie einen Aktionsplan an, der unter anderem Maßnahmen im Raumfahrtbereich anspricht. Hier geht es um die optimale Nutzung von Forschungspotenzialen im Bereich der Technologien mit doppeltem Verwendungszweck (dual use) und Innovationsförderung – im Speziellen um den Austausch zwischen ziviler und militärischer Forschung sowie um das Potenzial von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck im Bereich Raumfahrt. Für die Themen Schutz von Infrastruktur, Satellitenkommunikation und europäische Kapazitäten für hochaufgelöste Satellitenbilder werden Maßnahmen aufgeführt.
Dieser Aktionsplan wird auf Ebene des Europäischen Rates diskutiert. Auf der Grundlage der Gespräche wird die Kommission für die in der Mitteilung festgelegten Bereiche einen detaillierten Fahrplan mit konkreten Maßnahmen und Zeitvorgaben erarbeiten. Eine kurze Einführung in die Thematik finden Sie in einer Rapid-Meldung zur Mitteilung. Weitere Informationen, sowie ein zugehöriges Arbeitspapier der Kommissionsdienststellen sind auf der Internetseite der Kommission eingestellt.
Links
Internetseite zur Verteidigungsindustriepolitik
Rapid-Meldung zur Mitteilung zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Mitteilung zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik
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